Standpunkt zur Gemeinderatssitzung vom 26.05.2020

Liebe Neuhäuserinnen, liebe Neuhäuser,

die letzte Gemeinderatssitzung verlief sicherlich nicht wie gewöhnlich. Der öffentlichkeitswirksame Abgang einiger Gemeinderäte vor Sitzungsbeginn war hier nur der offensichtlichste Vorgang.

Die aus unserer Sicht einzige legitime Forderung ist die nach Transparenz zu Vorgängen in der Corona-Ausnahmesituation. Diesbezüglich sind wir zuversichtlich, dass die Gemeindeverwaltung alle Fakten aufbereitet und auf diese Weise die Grundlage für eine sachliche Zusammenarbeit im Gremium schafft.

Allerdings ging bei all dem Trubel auch einiges unter:

Erstens geriet die bisher erfolgreiche Bewältigung der Krise durch die Gemeindeverwaltung und die Bevölkerung aus dem Blick.

Unser herzlichster Dank gilt allen, die sich bei der Krisenbewältigung engagieren, sei es ehrenamtlich oder dienstlich! Sie ordnen ihre Befindlichkeiten dem Gemeinwohl unter. Wir hoffen, dass Sie und ihre Familien gesund und unbeschadet diese Herausforderung überstehen.

Zweitens stehen wir vor großen Herausforderungen für unseren Ort. Die finanzielle Unsicherheit stellt für Neuhausen und seine Bürger unangenehme Entscheidungen in Aussicht. Es gilt jetzt mehr denn je, den Blick nach vorne zu richten und zu einer konstruktiven Zusammenarbeit im Gremium zurückzufinden.

Der Auftakt hierfür ist eine klare Haltung zu finanziellen Prioritäten der Kommune: Wir sind der Meinung, dass jede Ausnahme von Investitionsaufschüben einer klaren Begründung und konsequenter Leitsätze bedarf! In dieser Situation halten wir es für nicht vertretbar, die Anschaffung neuer iPads für uns Gemeinderäte zu beschließen und gleichzeitig diverse andere Ausgaben aufzuschieben.

Wir haben jetzt die Gelegenheit, die finanzielle Handlungsfähigkeit von Neuhausen aufrecht zu erhalten. Wir sollten sie nutzen.

Wir wünschen uns, dass wir diese Krise weiterhin erfolgreich gemeinsam bewältigen und die Erinnerung an die vergangenen Monate vom Miteinander und Füreinander geprägt ist.

Bleiben Sie gesund!
Ihre CDU-Fraktion Neuhausen

Der Standpunkt wurde auch Gemeindeblatt vom 10.06.2020 veröffentlicht.

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